Ob in der Familie, bei der Pflege oder im Ehrenamt: Zusammenhalt macht den Unterschied. Doch unsere Gesellschaft wird immer stärker herausgefordert. Wir als SPD-Bundestagsfraktion sagen daher ganz klar: Nur gemeinsam meistern wir die Aufgaben unserer Zeit!
Bei unserer Fraktionsklausur zum Jahresauftakt haben wir einen Beschluss gefasst, der deutlich macht, dass wir für eine Politik einstehen, die Wirtschaft und Gesellschaft voranbringt, Wohlstand schafft, unseren Sozialstaat besser macht und unsere Werte schützt.
Wir sind für:
- gerechte Einkommenssteuer
- höheres BaFöG
- Investitionen in KI, Digitalisierung und Innovationen
- höhere Steuern für Millionenerben
- Bleiberecht für Zugewanderte mit Job
- Straftatbestand Femizid
Den gesamten Beschluss als PDF:
