In Dortmund gibt es ca. 15.000 Langzeitarbeitslose. Das Jobcenter Dortmund erhält ab 2017 Fördermittel des Bundes für die Integration von insgesamt immerhin 400 Langzeit-arbeitslosen in den Arbeitsmarkt. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann und Marco Bülow: Sabine Poschmann: Das im Jahr 2015 vom Bundesarbeitsministerium aufgelegte Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt geht in die richtige Richtung und setzt wichtige Akzente. Wir freuen uns, dass das Jobcenter Dortmund an dem Programm teilnimmt und so 400 Personen eine Perspektive auf gesellschaftliche Teilhabe geboten wird.
Auf Dauer müssen wir jedoch eine umfassende Lösung anstreben. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für die Schaffung eines flächendeckenden und dauerhaften öffentlichen Beschäftigungssektors eines sozialen Arbeitsmarktes ein. Über den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer würde Geld, das bislang für Hartz IV-Leistungen ausgegeben wurde, in die Förderung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung fließen. Dieser Ansatz wird bislang aber von der CDU/CSU und insbesondere vom Bundesfinanzminister blockiert.
Marco Bülow: Das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit ist in Dortmund besonders dring-lich. Daher setzen wir Dortmunder SPD-Abgeordnete uns schon sehr lange für einen sozialen Arbeitsmarkt ein, sowohl auf lokaler Ebene als auch im Bundestag. Wir Sozialdemokraten haben dies erst in dieser Woche bei einem Gespräch aller Dortmunder Bundestagsabgeordneten mit dem Oberbürgermeister Ullrich Sierau deutlich gemacht. Hier wurde betont, dass die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes für Dortmund unerlässlich sei und der Bund auf-gefordert ist, hier entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen. Die nun bereit gestellten Mittel reichen bei weitem nicht aus, die Situation in Dortmund in den Griff zu bekommen und können nur ein erster Schritt sein.
Das Prinzip des Passiv-Aktiv-Transfers ist so simpel wie einleuchtend: Statt Arbeitslosigkeit wird sinnstiftende Arbeit finanziert. Wir rufen Finanzminister Schäuble auf, die Langzeitarbeitslosen in Dortmund und überall sonst in Deutschland nicht im Stich zu lassen.
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