Wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt, der dauerhaft ausfinanziert ist und den Menschen feste, sozialversicherte Beschäftigungsverhältnisse garantiert, fordert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann in ihrer Rede anlässlich des Berichtes zur Deutschen Einheit, der heute im Bundestag debattiert wurde.
Der Bericht zeigt, dass die Anzahl der Langzeitarbeitslosen in Ostdeutschland zwar gesunken ist, aber die Zahl immer noch deutlich zu hoch ist. Diese Herausforderung kennen wir natürlich auch in Westdeutschland. Trotz guter Konjunktur finden viele Langzeitarbeitslose nach wie vor keine Beschäftigung, kommentiert Poschmann den Bericht. So gibt es in Dortmund 220.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte, genauso viele wie zuletzt vor 35 Jahren. Gleichzeitig liegt die Arbeitslosenquote bei 11,6 Prozent. Fast jeder Vierte davon ist langzeitarbeitslos. Die Dortmunderin fordert daher einen Arbeitsmarkt, der auch den Menschen dauerhafte Beschäftigung bietet, die wenig Chancen auf ein normales Berufsleben haben.
Poschmann: Die bisherigen Maßnahmen sind sinnvoll und nützlich, aber es braucht umfassendere Schritte, um den wirklich harten Kern der Langzeitarbeitslosen zu erreichen. SPD-Arbeitsministerin Nahles plante daher einen sozialen Arbeitsmarkt in Modellprojekten zu testen. Allerdings scheiterte sie mit diesem Vorstoß am Widerstand des Bundesfinanzministers. Als Teilerfolg wertet Poschmann jedoch die aktuell beschlossene Aufstockung des Programms “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt” für die öffentliche Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen. 150 Millionen Euro mehr und ca. 16.000 neue Plätze bundesweit sind ein wichtiger Schritt, aber wir müssen das Problem endlich grundsätzlich angehen.
Poschmann zeigt sich daher beharrlich und will sich weiter gemeinsam mit ihren Kollegen aus NRW und aus den östlichen Bundesländern für den sozialen Arbeitsmarkt einsetzen.
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