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11. Februar 2014
Wahlkreis

Koali­ti­on unei­nig bei Gen­mais­zu­las­sung

Koali­ti­on unei­nig bei Gen­mais­zu­las­sung
11. Februar 2014
Wahlkreis

Deutsch­land hat sich bei der Abstim­mung der EU-Mit­glied­staa­ten über die Zulas­sung der gen­tech­nisch ver­än­der­ten Mais­sor­te „Dupont 1507“ ent­hal­ten. Dies war not­wen­dig, da sich die Bun­des­re­gie­rung aus CDU/CSU und SPD nicht auf eine gemein­sam Hal­tung gegen den Anbau eini­gen konn­te.

Die betei­lig­ten SPD-geführ­ten Minis­te­ri­en (Wirt­schaft, Umwelt und Jus­tiz) spra­chen sich jedoch im Kabi­nett gemein­sam mit dem CSU-geführ­ten Land­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um gegen eine Zulas­sung aus. Die CDU-geführ­ten Häu­ser (For­schung und Gesund­heit) inklu­si­ve der Bun­des­kanz­le­rin befür­wor­te­ten den Anbau. Bei unter­schied­li­cher poli­ti­scher Ein­schät­zung inner­halb der Bun­des­re­gie­rung ist es üblich, sich auf EU-Ebe­ne zu ent­hal­ten.

Die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on lehnt den Anbau von gen­tech­nisch ver­än­der­ten Pflan­zen in Deutsch­land jedoch wei­ter­hin ab. Des­halb wird geprüft, wel­che Mög­lich­kei­ten Deutsch­land bei einer EU-Zulas­sung von „Dupont 1507“ hat, um den Anbau hier zu ver­hin­dern.

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