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16. April 2017
Wahlkreis

„Inte­gra­ti­on nicht infra­ge stel­len“

„Inte­gra­ti­on nicht infra­ge stel­len“
16. April 2017
Wahlkreis

Sabine Poschmann zum „Ja“ der tür­ki­schen Bevöl­ke­rung zur Ein­füh­rung eines Prä­si­di­al­sys­tems:

Die Dort­mun­der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Sabine Poschmann warnt nach dem Tür­kei-Refe­ren­dum davor, „die jahr­zehn­te­lan­ge Inte­gra­ti­on und das gute Zusam­men­le­ben mit unse­ren tür­kisch­stäm­mi­gen Mit­bür­gern in Dort­mund infra­ge zu stel­len.“ Trotz des für Erdo­gan erfolg­rei­chen Refe­ren­dums hät­ten vie­le Tür­ken die Plä­ne abge­lehnt, weil sie Men­sch­rech­te, Pres­se­frei­heit und Demo­kra­tie sehr schät­zen. „Bei denen, die lei­der mit ‚Ja‘ gestimmt haben, müs­sen wir künf­tig ver­stärkt für unse­re Wer­te wer­ben“, sagt Poschmann.

Die Abge­ord­ne­te kün­dig­te an, sich jetzt noch inten­si­ver für das Wohl der inhaf­tier­ten Co-Vor­sit­zen­den der HDP Figen Yük­s­ek­dag ein­zu­set­zen. Über das Pro­gramm „Par­la­men­ta­ri­er schüt­zen Par­la­men­ta­ri­er“ des Bun­des­ta­ges habe sie eine Paten­schaft für die Poli­ti­ke­rin über­nom­men. „Ein fai­res Ver­fah­ren muss auch in einem prä­si­di­al geführ­ten Land gewähr­leis­tet sein“, for­dert Poschmann. Am wei­te­ren Umgang mit den inhaf­tier­ten Oppo­si­tio­nel­len wer­de sich schnell zei­gen, ob Erdo­gan das Land tat­säch­lich in einen auto­ri­tär geführ­ten Staat umwan­de­le.

 Hier die Pres­se­mit­tei­lung als PDF her­un­ter­la­den!

 

 

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